Allgemeine Geschäftsbedingungen „eLina“  

 

• 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen 

CureCurve Medical AI GmbH 

Jungbusch Str. 18 

68159 Mannheim 

und den Nutzern der von CureCurve angebotenen App „eLina“. Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download und die Nutzung der App.  

(2) Durch die Verwendung der App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. 

(3) Zusätzlich zu diesen AGB können auf den Download der eLina-App Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform (App-Stores) Anwendung finden. Im Falle einer Abweichung zwischen den AGB und den Regelungen des App-Stores gehen letztere Regelungen vor.  

(4) Diese AGB regeln nicht das Verhältnis zwischen dem Nutzer und einer behandelnden Einrichtung. Für dieses Verhältnis gilt ausschließlich der zwischen dem Nutzer und der behandelnden Einrichtung geschlossene Behandlungsvertrag. 

• 2 Leistungsumfang

(1) CureCurve stellt den Nutzern die mobile App eLina im Rahmen der 12-monatigen Studie kostenfrei zur Verfügung.  

(2) Wesentliche Funktion von eLina für den Nutzer ist die Bereitstellung digitaler Therapiepläne wie Medikations- und Ernährungspläne sowie Übungen und Wissensmodulen. 

(3) Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der App kann technisch nicht gewährleistet werden, da die Nutzung den Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen voraussetzt, auf die CureCurve keinen Einfluss hat. CureCurve bemüht sich betriebsbedingte Unterbrechungen, etwa aufgrund von Pflege- oder Wartungsarbeiten an Hard- und Software, soweit wie möglich zu reduzieren.  

• 3 Registrierung

(1) CureCurve stellt die App zum Download auf kompatible Endgeräte in entsprechenden App-Stores bereit.  

(2) Der Nutzer registriert sich mit seinem Namen, seiner E-Mail-Adresse sowie einem von ihm frei gewählten Passwort in der App.  

(3) Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.  

(4) Download und Registrierung sind kostenlos.  

(5) eLina kann über die Zugangsdaten auf beliebig vielen Endgeräten genutzt werden. 

• 4 Widerruf

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der in der Anlage aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

• 5 Nutzungsrecht

(1) CureCurve räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die App eLina sowie die in der App erhaltenen Inhalte während der Dauer des Vertragsverhältnisses bestimmungsgemäß zu nutzen. 

(2) Weitergehende Rechte, insbesondere zur Vervielfältigung der Software über das für die bestimmungsgemäße Benutzung notwendige Maß hinaus, werden nicht eingeräumt.  

(3) Der Quellcode wird dem Nutzer nicht zugänglich gemacht. Der Nutzer verpflichtet sich, Reverse Engineering, Disassemblierung, Dekompilierung, Übersetzung oder unzulässige Offenlegungen weder selbst vorzunehmen noch zu veranlassen noch zu ermöglichen, soweit dies nicht nach anwendbarem zwingenden Recht zulässig ist.  

• 6 Datenschutz

Sollten im Rahmen der Nutzung der App personenbezogene Daten erhoben werden, so stellen die Parteien sicher, dass dabei datenschutzrechtliche Bestimmungen beachtet werden. 

• 7 Gewährleistung und Haftung

(1) CureCurve garantiert die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der App nach den Bestimmungen dieses Vertrages und im Übrigen nach den gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften. 

(2) CureCurve haftet dem Nutzer nach den gesetzlichen Vorschriften bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. 

(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CureCurve nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.  

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen schriftlich von einer Partei übernommene Garantien. 

(5) Vorstehendes gilt auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. 

(6) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.  

Insbesondere haftet CureCurve auch nicht für den therapeutischen Erfolg durch die Verwendung der App. Die Behandlung erfolgt allein durch die behandelnden Ärzte, die mit dem Nutzer-Account des Nutzers verbunden sind. Die eLina App ist als Medizinprodukt der Klasse I (Richtlinie (EU) 2017/745 über Medizinprodukte) EU-weit zertifiziert. Die App ersetzt jedoch weder eine ärztliche Untersuchung, noch stellt sie eine medizinische oder ärztliche Beratungsleistung dar. Die Behandlung erfolgt allein durch die behandelnden Ärzte, die mit dem Nutzer-Account des Nutzers verbunden sind. Für Entscheidungen der behandelnden Ärzte oder des Nutzers, die diese auf Basis der in eLina dargestellten Inhalte treffen, ist CureCurve nicht verantwortlich. 

• 8 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist zur Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet. 

(2) Die erfolgreiche Nutzung der Anbietersoftware ist abhängig von einer funktionierenden, ununterbrochenen und hinreichend starken Internetverbindung des Nutzers.  

(3) Die vertragsgemäße Inanspruchnahme der Anbietersoftware setzt voraus, dass das vom Nutzer verwendete mobile Endgerät den technischen Mindestanforderungen an die Nutzung entspricht.  

(4) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die in der App getätigten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind. 

(5) Der Nutzer verpflichtet sich die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, insbesondere diese geheim zu halten, vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. 

(6) Der Nutzer hat dem Anbieter unverzüglich jede Nutzung seines Nutzerkontos durch Unbefugte anzuzeigen. Soweit der Nutzer die unbefugte Fremdnutzung zu vertreten hat und dem Anbieter durch diese ein Schaden entstanden sein sollte, so ist der Nutzer dem Anbieter zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet. 

(7) Der Nutzer verpflichtet sich die App nicht zweckentfremdet zu nutzen, sich nicht missbräuchlich zu verhalten und keine strafbaren oder rechtswidrigen Inhalte jeglicher Art auf der App zu speichern, zu verbreiten oder zugänglich zu machen.  

(8) CureCurve ist berechtigt, ein Nutzerkonto zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese AGB verstoßen hat.  

• 9 Beendigung

(1) Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.  

(2) Der Nutzer kann die Nutzung jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. 

(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.  

(4) Die Kündigung bedarf der Textform.  

• 10 Änderungen der Geschäftsbedingungen

(1) CureCurve kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern und ergänzen. Die Änderungen werden dem Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten gegeben.  

(2) Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.  

(3) Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der 2-Wochen-Frist ab Zugang der Änderungsmitteilung, ist CureCurve berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen CureCurve erwachsen.  

• 11 Schlussbestimmungen

(1) Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch. 

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mannheim, sofern die Nutzer Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.  

(3) Stillschweigende, mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. 

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. 

 

  

Anlage          

WIDERRUFSBELEHRUNG 

WIDERRUFSRECHT 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

FOLGEN DES WIDERRUFS 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

 

Muster-Widerrufsformular 

Wenn Sie Ihren Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie per Post oder E-Mail an uns zurück. 

Hiermit widerrufe/n ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung/en (*): 

 

Bestellt am(*)/erhalten am(*): 

 

Name des/der Verbraucher/s:  

 

Anschrift des/der Verbraucher/s: 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher/s 

(nur bei Mitteilung auf Papier): 

 

Datum: 

(*) Unzutreffendes streichen.